Impressumspflicht
Anbieterkennzeichnung

Impressumspflicht Anbieterkennzeichnung | web-bluepoint

Impressum laut Telemediengesetz (TMG)

Fast jede, aus wirtschaftlichem Interesse betriebene Website, unterliegt der Impressumspflicht. Geregelt wird dies unter dem Paragraf 5 des Telemediengesetz (TMG) und dem Paragraf 55 des Rundfunkstaatsvertrag (RStV). Aus wirtschaftlichem Interesse bedeutet, selbst wenn nur ein einziger Werbebanner auf der privaten Homepage vorhanden ist, besteht die Impressumspflicht.

Was ist nun ein Impressum?

Jeder User soll die Möglichkeit haben, Informationen wie z. B. Name und Anschrift vom Verantwortlichen der Website herauszufinden. Hier für wurde das Impressum eingeführt, in dem alle vorgeschriebenen Daten zur Identifizierung des Betreibers einer Website ersichtlich sind. Die Impressumspflicht ist nicht neu und gibt es schon seit 1997 und wurde mit der Zeit durch den E-Commerce mehrfach geändert bzw. angepasst.

Verstöße wie kein oder unvollständiges Impressum können abgemahnt und mit einer Geldstrafe bzw. Anwaltskosten belegt werden. Hierfür gibt es Abmahnanwälte die das Netz durchsuchen bzw. durchsuchen lassen. web-bluepoint erhielt einmal eine Anfrage von einem Abmahnanwalt, Impressumsverstöße zu suchen und zu melden, was abgelehnt wurde.


Für wen ist ein Impressum erforderlich?

Jeder, der eine Homepage besitzt, auf deren Waren, (Dienst)Leistungen oder Inhalte gegen Entgelt angeboten werden, muss sich an die Impressumspflicht halten. Auch Websites, die redaktionelle Inhalte durch Meinungsäußerung zur Meinungsbildung anbieten, gilt die Pflicht der Anbieterkennzeichnung. Somit unterliegt die "private Homepage" dem Paragrafen 55 des Rundfunkstaatsvertrag (RStV).

Ausgenommen sind nur reine private Websites die persönliche Interessen, wie z. B. ein Hobby beinhalten oder für familiäre Zwecke bestimmt sind.

Social Media Profile die dem gleichen Zweck, wie eine Website dienen, benötigen auch ein Impressum oder müssen zumindest direkt mit dem Impressum der entsprechenden Homepage verlinkt sein.


Wohin muss das Impressum?

Das Impressum muss leicht zu finden und einfach auf einer Homepage zu erkennen sein, damit es unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar ist. Für eine Website bedeutet dies, dass das Impressum einen eigenen Menüpunkt mit der Bezeichnung Impressum oder Anbieterkennzeichnung auf der Website bekommt. An welcher Stelle dieser Menüpunkt stehen soll ist nicht vorgeschrieben. Das Impressum muss allerdings von jeder Seite bzw. Unterseite über maximal zwei Klicks erreichbar sein.

Was muss im Impressum enthalten sein?

Je nach Unternehmensform und Art der Website sind Pflichtangaben zu machen. Die genauen Angaben entnehmen Sie dem oben genannten Link "Paragraf 5 des Telemediengesetz (TMG)".

  • Name und Rechtsform des Betreibers der Website
  • Vollständige Adresse
  • Kontaktdaten sowie E-Mail und Telefonnummer
  • Handelsregisternummer für gewerbliche Seiten
  • Handelsregister- und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer für gewerbliche Seiten

Ein häufig gesehener Fehler ist, statt der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer wird die Steuernummer angegeben, was aus Datenschutzgründen nicht getan werden sollte. Wer Hilfe für das Erstellen eines Impressums benötigt, dem kann der Impressums-Generator von eRecht24 empfohlen werden.
 
 
 
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Dieter Fanderl
An der Stadtmauer 15
87435 Kempten

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Email: info(at)web-bluepoint.com
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Plan gelungener Websites
Ohne Plan kann nichts Gutes entstehen. Beim Erstellen von Internetseiten ist das Konzept die wichtigste Vorarbeit. Eine gute Vorbereitung und Planung, mit entsprechendem Briefing, ist schon die halbe Miete zur Umsetzung für die Arbeit an der Homepage.
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